Buchumschlag

Staatsziel Nachhaltigkeit und Generationengerechtigkeit

Eine fraktionenübergreifende Gruppe von 105 Bundestagsabgeordneten hat am 9. November 2006 den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes zur Verankerung der Generationengerechtigkeit (Generationengerechtigkeitsgesetz) beim Deutschen Bundestag eingebracht. Der Entwurf sieht unter andere...

Ausführliche Beschreibung

Gespeichert in:
Bibliographische Detailangaben
1. Verfasser: Kahl, Wolfgang (VerfasserIn)
Dokumenttyp: Article (Journal)
Sprache:Deutsch
Veröffentlicht: 2009
In: Die öffentliche Verwaltung
Year: 2009, Jahrgang: 62, Heft: 1, Pages: 2-13
ISSN:0029-859X
Schlagworte:
Generationengerechtigkeit
Nachhaltigkeit
Staatsziel
Deutschland / Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Online-Zugang: Volltext
Verfasserangaben:von Wolfgang Kahl
Beschreibung
Zusammenfassung:Eine fraktionenübergreifende Gruppe von 105 Bundestagsabgeordneten hat am 9. November 2006 den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes zur Verankerung der Generationengerechtigkeit (Generationengerechtigkeitsgesetz) beim Deutschen Bundestag eingebracht. Der Entwurf sieht unter anderem die Verankerung einer Staatszielbestimmung "Generationengerechtigkeitsprinzip" (Art. 20b GG n.F.) im Grundgesetz vor. Damit würde eine dem Art. 6 EGV bzw. Art. 37 EU-GrCh sowie diversen Nachhaltigkeitsbestimmungen in ausländischen Verfassungen vergleichbare Vorschrift auch in Deutschland zu einem prägenden Verfassungsstrukturprinzip. Der nachfolgende Beitrag ordnet die umstrittene Neuregelung in die europäische Verfassungsentwicklung ein, analysiert ihre Wirkungen als Staatszielbestimmung und beleuchtet die konkrete Formulierung kritisch.(Quelle: Verlag / Internet).
ISSN:0029-859X

Ähnliche Einträge