Mehr Demokratie durch das Internet?: digitale Medien und ihre Implikationen für die Qualität von Demokratie - Kneuer, Marianne (Universitätsbibliothek Heidelberg, 2014)
Prof. Dr. Marianne Kneuer von der Universität Hildesheim widmet sich in ihrem Vortrag den Effekten internetvermittelter Kommunikation auf die Qualität von Demokratie. Sie erläutert zunächst den Verlauf wissenschaftlicher und öffentlicher Diskurse zwischen den Polen Netzoptimismus und Netzpessimismus. Die Diskursstränge orientierten sich jeweils an den neuesten technologischen Entwicklungen wie beispielsweise den Web 2.0-Anwendungen in den 2000er-Jahren. Aus netzoptimistischer Sicht wird das Internet häufig als Heilmittel angesehen, das die ermüdeten Politikprozesse in repräsentativen Demokratien revitalisieren könnte. Diese Annahme überprüft Frau Prof. Kneuer anhand der drei demokratietheoretischen Prüfkategorien Transparenz, Diskurs und Deliberation sowie Partizipation. Ihre empirische Analyse basiert auf aktuellen Daten zur politischen Online-Beteiligung in Deutschland. Zunächst erläutert Frau Prof. Kneuer die Voraussetzungen für mögliche demokratische Qualitätsverbesserungen durch das Internet. Dazu den Voraussetzungen zählt sie Infrastruktur und Internetzugang einerseits sowie Nutzungskompetenz und tatsächliche politische Nutzung durch die Bürger andererseits. Gerade im Hinblick auf den letzten Punkt bestehe jedoch eine digitale Spaltung der Gesellschaft, die sich entlang von sozioökonomischen, demographischen und bildungsbezogenen Charakteristika manifestiere. Die Referentin wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass die Untersuchung von Formaten der Online-Beteiligung eine konzeptionelle Herausforderung für die Politikwissenschaft darstelle, da bewährte Kategorien wie "Partizipation" neu definiert werden müssten. So stelle sich beispielsweise die Frage, ob das Klicken eines "Gefällt mir"-Buttons bereits als politisch-partizipative Aktivität gewertet werden sollte. Prof. Kneuers empirische Untersuchung setzt am wohl wichtigsten Punkt an, der Nachfrage nach politischen Internetangeboten durch die Bürger. In der ersten Prüfkategorie Transparenz bzw. Information zeigt sich, dass weniger als ein Drittel der deutschen Bürger regelmäßig das Internet nutzt, um sich über Politik zu informieren, wobei Jüngere dies überdurchschnittlich häufig tun. Die zweite Dimension Diskurs und Deliberation ist ebenso unterentwickelt. Nur fünf Prozent der Bundesbürger führten politische Gespräche im Internet. Trotz der Netzwerkeffekte im Web scheine sich keine aktive politische Deliberationskultur herauszubilden. In der dritten Kategorie Partizipation gebe es eine Diskrepanz zwischen größeren Nutzerzahlen bei niedrigschwelligen Angeboten wie Online-Petitionen und einer geringen Nachfrage bei anspruchsvollen Nutzungsformen wie Bürgerhaushalten. Diese Befunde zeichneten ein ernüchterndes Bild der politischen Internetnutzung durch deutsche Bürger. Die partizipatorischen Zugewinne durch das Web treten bestenfalls neben die klassischen Beteiligungsformen offline. Der Nutzungshabitus jüngerer Internetnutzer ziele dabei vor allem auf symbolische Inputs ab, z. B. durch Online-Petitionen, weniger auf die Beeinflussung politischer Prozesse. Vor allem die bereits Engagierten nutzen das Internet für politische Zwecke. Das Internet könnte bereits bestehende Kluften und demokratische Defizite daher sogar verstärken. Im Ausblick plädiert Frau Kneuer für Formate, die On- und Offline-Instrumente im Rahmen klar definierter Prozeduren und Ziele verknüpfen. Dies sollte unter Vermeidung dysfunktionaler Nebeneffekte ergänzend zu den Institutionen und Regeln repräsentativer Demokratie erfolgen. Besonders die lokale Ebene bietet ein Laboratorium für derartige Arrangements.