Grundrechtspositionen und Legitimationsfragen im öffentlichen Gesundheitswesen: verfassungsrechtliche Anforderungen an Entscheidungsgremien in der gesetzlichen Krankenversicherung und im Transplantationswesen. Vortrag gehalten vor der Juristischen Gesellschaft zu Berlin am 16. Mai 2001
Vom öffentlichen Gesundheitswesen ist heute vielfach die Rede - meistens von seinen hohen Kosten, seinen Schwächen und von der Sphäre zwischen medizinisch Machbarem und praktisch Finanzierbarem. Doch es geht keineswegs nur um finanzielle Fragen, um Beitragssätze und Kostendämpfung, sondern übe...
Saved in:
| Main Author: | |
|---|---|
| Format: | Conference Paper |
| Language: | German |
| Published: |
Berlin
De Gruyter
2001
|
| Series: | Schriftenreihe der Juristischen Gesellschaft zu Berlin
170 |
| In: |
Schriftenreihe der Juristischen Gesellschaft zu Berlin (170)
|
| DOI: | 10.1515/9783110884333 |
| Subjects: | |
| Online Access: | Resolving-System, lizenzpflichtig, Volltext: https://doi.org/10.1515/9783110884333 Verlag, lizenzpflichtig: https://www.degruyterbrill.com/isbn/9783110884333 Resolving-System, Volltext: http://dx.doi.org/10.1515/9783110884333 Inhaltsverzeichnis: https://swbplus.bsz-bw.de/bsz095379150inh.htm Cover: https://www.degruyterbrill.com/doc/cover/9783110884333.jpg Verlag, Cover: https://www.degruyterbrill.com/document/cover/isbn/9783110884333/original 
|
| Author Notes: | Eberhard Schmidt-Aßmann |
Table of Contents:
- ""Einleitung: Zwei Ans�tze""; ""Inhaltsverzeichnis""; ""ERSTER TEIL. Die notwendige grundrechtliche Ausrichtung des Gesundheitswesens""; ""A. Die zentrale Frage nach dem Grundrechtsstatus des Kranken: „Individualit�t“""; ""I. Der Tatbestandsaufbau des Art. 2 Abs. 2 GG""; ""II. Die abwehrrechtliche Bedeutung""; ""III. Die schutzrechtliche Bedeutung""; ""IV. Art. 2 Abs. 2 GG als Teilhaberecht""; ""V. Art. 2 Abs. 2 GG und die Frage eines origin�ren Leistungsanspruchs""; ""VI. Exkurs: Zur Frage eines gesundheitsrechtlichen „R�ckschrittsverbots“""
- ""B. Der Rang der �rztlichen Berufsfreiheit: „Professionalit�t“""""I. Der Schutzbereich: Beruf des Arztes""; ""II. Staatliche Eingriffe in den Schutzbereich""; ""III. Die Rechtfertigung staatlicher Zugriffe und ihre Grenzen""; ""C. Der grundrechtliche Schutz der medizinischen Forschung: „Kreativit�t“""; ""I. Die Garantie freier Forschung (Art. 5 Abs. 3 GG)""; ""II. Gegenpositionen und Abw�gung""; ""ZWEITER TEIL. Demokratie, Selbstverwaltung und Sachverst�ndigenberatung im öffentlichen Gesundheitswesen""; ""A. Die Rolle des parlamentarischen Gesetzgebers""
- ""I. Die Wesentlichkeitslehre als Richtschnur""""II. Gesetzliche Steuerungsaufgaben im Gesundheitswesen""; ""B. Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Implementationsstrukturen""; ""I. Das Gebot demokratischer Legitimation""; ""II. Die Gebote der RechtsschutzeffektivitÃ?t und der Verfahrensgerechtigkeit""; ""III. Die Beteiligung Betroffener: insbesondere Patientenpartizipation""; ""C. Verfahrens- und Organisationsmodelle fÃ?r gesundheitsrechtliche Verteilungsentscheidungen""; ""I. Die funktionale Selbstverwaltung und ihre duale Legitimation""
- ""II. Die Legitimation von Sachverst�ndigengremien""""III. Gesellschaftliche Selbstregulierung und ihre staatliche Ordnung""; ""IV. Zwischenergebnisse""; ""D. Die Leistungsgrenzen sozialer Selbstverwaltung: das Beispiel der Bundesaussch�sse nach  91 SGB V""; ""I. Selbstverwaltung in der Krankenversicherung""; ""II. Aufgaben, Organisation und Legitimation der Bundesaussch�sse""; ""III. Der Streit um die Rechtsverbindlichkeit von Richtlinien""; ""E. Von der Selbstregulierung zur Aus�bung hoheitlicher Kompetenzen: Verteilungsentscheidungen im Transplantationswesen""
- ""I. Das Regelungssystem des TPG""""II. Probleme demokratischer Legitimation""; ""III. Rechtsschutz und Gerichtskontrolle""; ""AUSBLICK""; ""Beratungsgremien � „Ethikkommissionen“ und „Ethikr�te“""