Aktuelle Entwicklungen im AGB-Recht der Kreditwirtschaft im Jahr 2021 - Rodi, Daniel (Zeitschrift für Bank- und Kapitalmarktrecht, 2022)
Das Bankrecht stellt generell eine sehr dynamische Materie dar und auch seine AGB-rechtliche Komponente bildet insofern keine Ausnahme. Infolge der kundenfreundlichen Rechtsprechung des für das Bankrecht zuständigen XI. Zivilsenats des BGH wurden in den letzten Jahren insbesondere unzählige Entgeltklauseln - prominentestes Beispiel dürften die Bearbeitungsentgelte sein - für unwirksam erklärt, weil sie eine Vergütung für Tätigkeiten vorsahen, zu denen die Bank gesetzlich oder nebenvertraglich verpflichtet war oder die sie im eigenen Interesse erbrachte. zur Fussnote 1 Weitreichende Bedeutung hatte ferner die Verwerfung der Zustimmungsfiktionsklauseln. Angesichts der durchaus erheblichen Gefahr der Invalidierung auch langjährig gebräuchlicher Klauseln ist es für die Praxis von besonderer Bedeutung, sich auf dem aktuellen Stand zu halten, weshalb der vorliegende Beitrag einen Überblick über die im Jahr 2021 ergangene bankrechtliche AGB-Rechtsprechung verschaffen soll.
Gesehen am 06.09.2022
Keywords: Allgemeine Geschäftsbedingungen; Kreditwesen; Deutschland