Darf die EU der EMRK beitreten?

Der Beitritt der Europäischen Union zur Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten - „eine schier unendliche Geschichte“. Seit über 30 Jahren bietet dieses Vorhaben Raum für Diskussionen. Während zunächst die Abwägung von Pro und Contra des Beitritts Kern der Debatte war, wur...

Full description

Saved in:
Bibliographic Details
Main Author: Schumacher, Philip (Author)
Format: Article (Journal)
Language:German
Published: 2017
In: Studentische Zeitschrift für Rechtswissenschaft Heidelberg
Year: 2017, Issue: 1, Pages: 30-61
ISSN:2629-7132
DOI:10.11588/srzwo.2017.1.67557
Online Access:Verlag, Volltext: http://dx.doi.org/10.11588/srzwo.2017.1.67557
Verlag, kostenfrei, Volltext: https://journals.ub.uni-heidelberg.de/index.php/studzrwo/article/view/67557
Get full text
Author Notes:Philip Schumacher
Description
Summary:Der Beitritt der Europäischen Union zur Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten - „eine schier unendliche Geschichte“. Seit über 30 Jahren bietet dieses Vorhaben Raum für Diskussionen. Während zunächst die Abwägung von Pro und Contra des Beitritts Kern der Debatte war, wurde dies mit dem Vertragswerk von Lissabon hinfällig. Seitdem begründet Art. 6 Abs. 2 EUV eine Pflicht zum Beitritt. Der Gerichtshof der Europäischen Union stellte in einem Gutachten jedoch unlängst fest, dass die Voraussetzungen dafür noch nicht vorlägen. Der Beitrag beleuchtet dieses EuGH-Gutachten kritisch. Er zeigt außerdem auf, inwiefern die Frage des Beitritts der EU zur EMRK mit dem „Brexit“ neue Relevanz erlangt, und wie gerade dieser neue Impulse im Beitrittsprozess setzen könnte.
Item Description:Gesehen am 12.11.2019
Physical Description:Online Resource
ISSN:2629-7132
DOI:10.11588/srzwo.2017.1.67557